Die SP Neuhausen hat heute die «60%-Initiative» lanciert. Die Initiative fordert, dass das Arbeitspensum des Gemeindepräsidiums und der Gemeinderät:innen auf 60 Prozent angeglichen wird. Dies wird der tatsächlichen Belastung besser gerecht und sorgt dafür, dass unterschiedliche Standpunkte im Gemeinderat einbezogen werden.
Die SP Neuhausen hat auf dem Platz für alli die «Volksinitiative für gleichberechtigte Gemeinderät:innen in Neuhausen (60%-Initiative)» vorgestellt. Die Initiative verlangt, dass alle fünf Mitglieder des Gemeinderates künftig in einem 60-Prozent-Pensum arbeiten. Das Gesamtpensum bleibt mit 300 Stellenprozent gleich wie heute. Bisher bekleidete der Gemeindepräsident ein Vollzeitpensum, während die weiteren vier Gemeinderät:innen je ein 50-Prozent-Pensum innehatten.
Diese Verteilung hat in der Vergangenheit dazu geführt, dass sich wichtige Dossiers und Wissen bei einer einzigen Person gebündelt haben. Das schafft ein Ungleichgewicht beim politischen Einfluss und verhindert, dass die Fähigkeiten im Gemeinderat optimal genutzt werden.
Die Neuhauser Bevölkerung wählt fünf Menschen mit unterschiedlichen Stärken in den Gemeinderat. Mit gleichen Pensen können alle fünf diese Stärken auch wirklich einbringen. Davon profitiert am Ende die ganze Gemeinde.
Fairer und attraktiver
Die heutige Verteilung wird den Anforderungen nicht mehr gerecht. Einerseits können Gemeinderät:innen – im Gegensatz zum Präsidium – ihre Termine schlechter im Rahmen ihrer Arbeitszeit unterbringen, was zu einer vergleichsweise höheren Belastung führt. Andererseits binden fixe Sitzungen und administrative Aufgaben bei kleineren Pensen automatisch einen grösseren Anteil der Arbeitszeit, sodass ihnen verhältnismässig noch weniger Raum für inhaltliche Arbeit bleibt. Die Initiative bringt mehr Gleichgewicht in den Gemeinderat.
Mit der Initiative werden die Pensen nicht nur besser verteilt, sie ermöglichen auch mehr Menschen eine Kandidatur für das Gemeindepräsidium. Der Wechsel vom Gemeinderat ins Gemeindepräsidium wird bei gleichbleibendem Pensum einfacher, und ein 60-Prozent-Pensum lässt sich deutlich besser mit Familie und Beruf vereinbaren.
Neu wird das Gemeindepräsidium am gleichen Tag gewählt wie die weiteren Mitglieder des Gemeinderats. Gemeindepräsident:in kann nur werden, wer auch als Mitglied des Gemeinderats gewählt wird. Die neue Regelung soll erstmals für die Amtsdauer 2029 bis 2032 gelten.
Bewährtes Modell
Das Modell hat sich in zahlreichen Gemeinden bewährt. Die Stadt Schaffhausen hat zwei Vollämter und drei Halbämter im Stadtrat durch fünf gleich grosse Pensen ersetzt und ist damit gut gefahren. Neuhausen würde ein Modell übernehmen, das sich direkt nebenan bewährt hat.
Jetzt unterschreiben
Der Unterschriftenbogen kann ab sofort auf www.60prozent.ch heruntergeladen werden. Unterschreiben können alle Stimmberechtigten der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall.
